August Oldengart (CDL) mit Regierungsbildung beauftragt

  • Seine Majestät König Philipp V hat heute August Oldengart (CDL) mit der Bildung der Regierung beauftragt. Oldengart hat den Auftrag angenommen und Seiner Majestät seine treuen Dienste zugesagt.


    cbs. August Oldengart ist Graf von Aalen, Privatier, Offizier, Mäzen und Politiker und verfügt über beste Verbindungen zum Königshaus und den höchsten Adelsgeschlechtern des Königreiches. In seiner Eigenschaft als CDL Parteichef war er unter den Premiers Antoine Pomery (APL) Oppositionsführer und unter Andreas Failler (FLM) mehr konkurrierender Mitkoalierender und Anwärter auf Nachfolge, denn strategischer Partner. Nun ist der Graf designierter Premierminister. Während Failler als lahme Ente vorerst im Palais verbleibt wird Oldengart einziehen können, sowie er seine Koalition geschmiedet hat. Mit seiner CDL ist Oldengar ein historischer Wahlerfolg (die N.A.Z. berichtete) gelungen, dessen Früchte er nun ernten kann.


    Die komplizierte archipelische Regierungsbildungsprozedur (die N.A.Z. berichtete) geht in eine neue Phase über. Nun ist es an der CDL unter Führung Oldengarts, eine Mehrheit im Unterhaus des Königlichen Parlamentes zu organisieren. Dazu stehen ihm ausreichend Fraktionen im mitte-rechts Spektrum als potentielle Partner zur Verfügung, sodaß er wohl nicht auf Vertreter des linken Lagers zugehen muss. Der Entschluss des Hofes, Oldengart zu beauftragen, erscheint durchaus folgerichtig. Führende Kreise hatten unlängst gefordert, daß es die CDL sein müsse, die eine neue Regierung anführe (die N.A.Z. berichtete).


    Dennoch werden die nun wohl bald beginnenden Sondierungs- und allenfalls Koalitionsverhandlungen kein Spaziergang werden. Angesichts des zersplitterten Parteiensystems und der widersprüchlichen Interessen der wenig kooperationsbereiten archipelischen Parteien stehen für die erfolgreiche Koalitionsbildung noch einige Hürden an. Es wird nun unter politischen Experten erwartet, daß die Christdemokraten mit ihren 12 Sitzen auf die PRP/DLL Fraktion (9 Sitze), die FLM/SNP Fraktion (11 Sitze), die LVP (5 Sitze) und die Liberale Fraktion (8 Sitze) zugehen und versuchen werden, ein konservativ-liberales Regierungsbündnis zu schmieden. Im 70 Abgeordnete zählenden Unterhaus beträgt das absolute Mehr 36 Sitze. Von den Mehrheitsverhältnissen ausgehend wären sowohl eine LVP-CDL-PRP/DLL-FLM/SNP, als auch eine CDL-PRP/DLL-FLM/SNP-LIB Koalition denkbar.

    Nebst der wohl stabilsten Variante einer Mehrheitskoalition sind auch noch weitere Möglichkeiten denkbar. Eine Minderheitsregierung, entweder als CDL Alleinregierung oder in Form einer Minderheitskoalition ist staatsrechtlich ohne weiteres möglich - die entscheidende Frage ist, ob sie der politischen Stabilität des Königreiches dienlich ist. Ebenso denkbar wäre nach einem allfälligen Scheitern Oldengarts die Beauftragung einer anderen Person mit der Regierungsbildung oder aber die Auflösung des Unterhauses und darauffolgende Neuwahlen. Die Öffentlichkeit darf also in den kommenden Monaten auf interessante Zeiten gespannt sein.


    Hofrat Dr. Jules Grazévy-Idhoulle von der Politischen Stiftung für angewandte Staatsrechtstheorie geht davon aus, daß in weniger als fünf Monaten der neue Premierminister Seiner Majestät August Oldengart heissen wird. "Die Ernennung Oldengarts ist nun nur folgerichtig, (...) Er hat lange gewartet. Nu ist er dran." Führende Beamte aus Schloss Cutois und Unterberg bestätigen diese Sicht, ohne ihre Namen in dieser Zeitung sehen zu wollen.



    Fraktionsverteilung im Unterhaus (insgesamt 70 Sitze)

    fraktionslos (Rechtspopulisten) 1 Sitz

    LVP (Konservative) 5 Sitze

    CDL (Christdemokraten) 12 Sitze

    PRP/DLL (Niederlivornische Regionalisten) 9 Sitze

    FLM/SNP (melber und sedinische Regionalisten) 11 Sitze

    Liberale Fraktion (Rechtsliberale und Libertäre) 8 Sitze

    CENTRE (Linksliberale) 5 Sitze

    APL (Arbeiterpartei) 14 Sitze

    Linksfraktion (Tierschützer, Linkspopulisten und Flimser Regionalisten) 5 Sitze